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Aktuelles

12.01.2017

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Unterscheidungskraft von App Icons erwartet

Mit Verfügung vom 13. April 2016 hat das IGE die territoriale Schutzausdehnung von Apples Internationaler Markenanmeldung Nr. 1184394 auf die Schweiz verweigert, für alle Waren der Klasse 9.

Vielleicht ist Ihnen als Smartphone-Benutzer das Symbol geläufig. Dennoch handelt es sich um eine 'gewöhnliche' Bildmarke.

Apple beansprucht Schutz in Klasse 9 für die folgenden Waren:

"Computer software for use in searching, browsing, reviewing, sampling, playing, purchasing and downloading live and prerecorded audio and video content."

Apple hat Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) gegen die Schutzverweigerung eingelegt; eine öffentliche Verhandlung hat am 10. Januar stattgefunden (Aktenzeichen B-3088/2016). Die Entscheidung ist noch ausstehend; es wird sicherlich ein Leitentscheid betreffend die Schutzfähigkeit von App Icons in der Schweiz werden. Stay tuned ...

Bemerkenswert ist, dass das IGE eine Schutzausdehnung für Apples früheres iTunes® App Icon in 2012 noch gewährt hat, für im Wesentlichen identische Waren (nur 'live and' wurde nun hinzugefügt; vorstehend im Fettdruck hervorgehoben) und für ein visuell hochgradig ähnliches Zeichen:

Kitchen island ST-ONE of Hans Eisenring AG, with natural stone

Zum damaligen Zeitpunkt hat das IGE Unterscheidungskraft also offensichtlich noch angenommen. Apple hat in der Verhandlung argumentiert, die jetzige Zurückweisung beruhe auf einer Praxisänderung. Das IGE sieht das anders. Die Zurückweisung spiegele lediglich eine veränderte Wahrnehmung der angesprochenen Verkehrskreise wider, die Faktenlage habe sich somit geändert. Was es genau mit der veränderten Wahrnehmung auf sich hat, wurde nicht weiter erläutert. Das fragliche App Icon ist jedenfalls seit 2007 im Wesentlichen unverändert; siehe hierzu oben Apples iPhone® der ersten Generation. Zudem hat sich die Anzahl der Smartphone Benutzer in den letzten fünf Jahren nicht sprunghaft verändert. Die Entscheidung bleibt abzuwarten für weitere Einblicke. 

Berichtet von Thorsten Müll und Martin Wilming

05.01.2017

Hans Eisenring obsiegt mit Hepp Wenger Ryffel in Domain-Streitbeilegungsverfahren 

Die Hans Eisenring AG war im Juli 2016 von der Stone Group AG aufgefordert worden, die Verwendung der Bezeichnung ST-ONE für eine Naturstein-Kücheninsel sowie die entsprechende Verwendung der Internet-Domain <st-one.ch> zu unterlassen. Die Stone Group AG ist Inhaberin zweier Wort-/Bildmarken; sie sah ihre Marken- und Firmenrechte verletzt und rügte zudem einen vermeintlich unlauteren Wettbewerb.

Naturstein-Kücheninsel ST-ONE der Hans Eisenring AG

Vorprozessuale Vergleichsgespräche verliefen fruchtlos. In einem von der Stone Group AG bei der WIPO angestrengten Streitbeilegungsverfahren betreffend die Domain hat die Hans Eisenring AG nun vollumfänglich obsiegt.

Weitere Details finden Sie in unserer Zusammenfassung.

19.12.2016

Kuros übernimmt Xpand 

Kuros Biosciences AG

Kuros mit strategischer Übernahme von Xpand auf dem Weg zu einem führenden Unternehmen für orthobiologische Produkte.

Wir sind stolz, dass wir im Team von Kuros Biosciences an dieser Transaktion mitwirken konnten. Für weitere Details siehe die Pressemitteilung von Kuros.

18.12.2016

Erholsame Festtage

Wir wünschen Ihnen die besten Aussichten auf das Jahr 2017.

Seasons greetings

30.11.2016

HEPTARES übernimmt G7 THERAPEUTICS 

G7 Therapeutics AG

Heptares Therapeutics, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Sosei Group Corporation, hat heute mitgeteilt, dass ein Aktienkaufvertrag unterzeichnet wurde, welcher den Erwerb von 100% der Anteile an G7 Therapeutics ermöglicht. G7 Therapeutics ist ein Unternehmen in Privatbesitz, das an der Entdeckung und Erforschung von Arzneimitteln arbeitet. 

Wir sind stolz, dass wir im Team von G7 Therapeutics an dieser Transaktion mitwirken konnten. Für weitere Details siehe die Pressemitteilung von G7 Therapeutics.

09.11.2016

Swissness™

Was gilt es ab Januar 2017 zu beachten?

Gute Schweizermilch

Die Schweiz wird mit vielerlei Attributen verbunden: Qualität, Präzision, Zuverlässigkeit, Tradition, Neutralität, Stabilität, Natürlichkeit, …

Schweizer Produkte geniessen daher im In- und Ausland einen hervorragenden Ruf. Und dieser Ruf ist bares Geld wert: Anbieter können ihre Produkte mit einen Premium-Aufschlag vermarkten. Wo immer aber eine höhere Marge durch einen möglichen Premium-Aufschlag lockt, gibt es Trittbrettfahrer. Der Ruf der «Marke Schweiz» leidet, wenn Verbraucher schlechte Erfahrungen mit minderwertigen Produkten machen und diese mit der Schweiz in Verbindung bringen.

Die neuen Swissness-Regeln treten am 01. Januar 2017 in Kraft. Ziel ist es, den Ruf der «Marke Schweiz» zu bewahren.

Vom Swissness-Mehrwert durch die Verwendung des Schweizerkreuzes oder der Angabe «Schweiz» kann jeder profitieren, ohne aufwändige Bewilligungsverfahren. Es müssen lediglich die gesetzlichen Regeln eingehalten werden.

Das ist nicht trivial — aber einfacher, als Sie vielleicht meinen.

Erfahren Sie mehr unter http://swissness.hepp.ch.