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Aktuelles

04.03.2017

Email Kommunikation - komfortabel und sicher

Emails sind praktisch und schnell. Der Geschäftsalltag ist ohne Emails kaum noch vorstellbar. Aber ungeschützte Kommunikation per Email ist unsicherer als das Versenden einer Postkarte. Bitte senden Sie uns daher in Ihrem eigenen Interesse keine sensiblen Informationen ungeschützt per Email.

Die Alternative ist genauso praktisch und schnell wie eine herkömmliche Email: Eine Ver- und Entschlüsselung, die vollständig im Hintergrund läuft. Für alle Emails, die zwischen Ihrer und unserer Domain (@hepp.ch) ausgetauscht werden. Und ohne, dass Sender und Empfänger eingreifen müssen. Wir nutzen hierfür die Domain-Verschlüsselung von SEPPmail.

Was bedeutet das für Sie?

  • Falls Sie ebenfalls SEPPmail nutzen, müssen Sie gar nichts tun: Die Kommunikation per Email mit uns ist automatisch per Domain-Verschlüsselung gesichert.
  • SEPPmail unterstützt auch die Domain-Verschlüsselung mit Drittprodukten, die S/MIME oder openPGP Domain Encryption unterstützen. Bitte sprechen Sie uns an, um die Details zu besprechen.
12.01.2017

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Unterscheidungskraft von App Icons erwartet

Mit Verfügung vom 13. April 2016 hat das IGE die territoriale Schutzausdehnung von Apples Internationaler Markenanmeldung Nr. 1184394 auf die Schweiz verweigert, für alle Waren der Klasse 9.

Vielleicht ist Ihnen als Smartphone-Benutzer das Symbol geläufig. Dennoch handelt es sich um eine 'gewöhnliche' Bildmarke.

Apple beansprucht Schutz in Klasse 9 für die folgenden Waren:

"Computer software for use in searching, browsing, reviewing, sampling, playing, purchasing and downloading live and prerecorded audio and video content."

Apple hat Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) gegen die Schutzverweigerung eingelegt; eine öffentliche Verhandlung hat am 10. Januar stattgefunden (Aktenzeichen B-3088/2016). Die Entscheidung ist noch ausstehend; es wird sicherlich ein Leitentscheid betreffend die Schutzfähigkeit von App Icons in der Schweiz werden. Stay tuned ...

Bemerkenswert ist, dass das IGE eine Schutzausdehnung für Apples früheres iTunes® App Icon in 2012 noch gewährt hat, für im Wesentlichen identische Waren (nur 'live and' wurde nun hinzugefügt; vorstehend im Fettdruck hervorgehoben) und für ein visuell hochgradig ähnliches Zeichen:

Kitchen island ST-ONE of Hans Eisenring AG, with natural stone

Zum damaligen Zeitpunkt hat das IGE Unterscheidungskraft also offensichtlich noch angenommen. Apple hat in der Verhandlung argumentiert, die jetzige Zurückweisung beruhe auf einer Praxisänderung. Das IGE sieht das anders. Die Zurückweisung spiegele lediglich eine veränderte Wahrnehmung der angesprochenen Verkehrskreise wider, die Faktenlage habe sich somit geändert. Was es genau mit der veränderten Wahrnehmung auf sich hat, wurde nicht weiter erläutert. Das fragliche App Icon ist jedenfalls seit 2007 im Wesentlichen unverändert; siehe hierzu oben Apples iPhone® der ersten Generation. Zudem hat sich die Anzahl der Smartphone Benutzer in den letzten fünf Jahren nicht sprunghaft verändert. Die Entscheidung bleibt abzuwarten für weitere Einblicke. 

Berichtet von Thorsten Müll und Martin Wilming

05.01.2017

Hans Eisenring obsiegt mit Hepp Wenger Ryffel in Domain-Streitbeilegungsverfahren 

Die Hans Eisenring AG war im Juli 2016 von der Stone Group AG aufgefordert worden, die Verwendung der Bezeichnung ST-ONE für eine Naturstein-Kücheninsel sowie die entsprechende Verwendung der Internet-Domain <st-one.ch> zu unterlassen. Die Stone Group AG ist Inhaberin zweier Wort-/Bildmarken; sie sah ihre Marken- und Firmenrechte verletzt und rügte zudem einen vermeintlich unlauteren Wettbewerb.

Naturstein-Kücheninsel ST-ONE der Hans Eisenring AG

Vorprozessuale Vergleichsgespräche verliefen fruchtlos. In einem von der Stone Group AG bei der WIPO angestrengten Streitbeilegungsverfahren betreffend die Domain hat die Hans Eisenring AG nun vollumfänglich obsiegt.

Weitere Details finden Sie in unserer Zusammenfassung.